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09.05.2022, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Die swingende Grundschullehrerin"

„Der Angestellte hat sich so zu verhalten, wie es von Angehörigen des öffentlichen Dienstes erwartet wird“, hieß es in § 8 Abs. 1 S. 1 des Bundesangestelltentarifvertrags. Und von einer Grundschullehrerin kann...   mehr


08.05.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Nicht zweimal in derselben Sache"

Vor fast 40 Jahren wurde ein Mann vom Vorwurf der Vergewaltigung und des Mordes freigesprochen. Nun soll er wegen des gleichen Geschehens erneut vor Gericht. Möglich macht das eine durch CDU, CSU und SPD...   mehr


24.04.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Der WDR im Wahlkampfmodus"

„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit...   mehr


10.04.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Eine Ersatzstimme für mehr Demokratie?"

Knapp 78 Prozent der abgegebenen Stimmen erhielten die im neuen saarländischen Landtag vertretenen Parteien, SPD, CDU und AfD, zusammen. Und das bedeutet, dass mehr als ein Fünftel der Wähler nicht durch die...   mehr


04.04.2022, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Unfallversicherungsschutz beim 'Fensterln'"

Stürzt ein Jugendlicher während eines Ausbildungsseminars beim Klettern über das Dach einer Jugendherberge ab, weil er auf diesem Wege zu einem Mädchenzimmer gelangen wollte, kann das ein Arbeitsunfall sein....   mehr


27.03.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Die Verfassungsministerin in der Kritik"

"Ich wiederhole meinen #Appell: Man kann seine #Meinung auch kundtun, ohne sich gleichzeitig an vielen Orten zu versammeln." Das schrieb die Bundesministerin des Innern, Nancy Faeser, am 19. Januar auf...   mehr


13.03.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Unsere Soldaten verdienen Respekt"

„Ich finde das keinen Freudenakt heute, dass wir hier die Wehrpflicht aussetzen“, meinte Thomas de Maizière 2011 im Bundestag. Sie sei allerdings, so der damalige Verteidigungsminister, sicherheitspolitisch...   mehr


07.03.2022, 08:00

Bericht auf ndr.de: "Schwesig riskiert keine Klage gegen CDU-Abgeordneten Ploß"

(...) Das Verfahren geriet in die Kritik, weil Schwesig mit der Kanzlei Nesselhauf renommierte Hamburger Anwälte gegen Ploß in die Spur schickte - auf Steuerzahler-Kosten. Wie teuer der Streit für die...   mehr


04.03.2022, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Ein Yoga-Kurs als Bildungsurlaub"

„Arbeitnehmer haben unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts gegenüber ihrem Arbeitgeber Anspruch auf Freistellung von der Arbeit für die Teilnahme an anerkannten Bildungsveranstaltungen“. So hieß es in § 1 Abs....   mehr


27.02.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten" in der Welt am Sonntag: "Rechtsstreit auf Kosten des Steuerzahlers"

„Und dann haben Sie weitere Personen in der SPD-Spitze wie Manuela Schwesig, die klar sagt, also diese Völkerrechtsverletzung, die interessiert mich nicht. Hauptsache, die Pipeline kommt in Betrieb. Sie hat...   mehr


13.02.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Tanzeinlagen im Bundestag"

„Der Gedanke, dass Frauen, die sich mit so einer schwierigen Entscheidung wie einem Schwangerschaftsabbruch konfrontiert sehen (…) nicht einfach, zB im Internet an faktenbasierte aufklärende Informationen...   mehr


08.02.2022, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Eine Provokation ist keine Arbeitszeugnis"

„Arbeitszeugnisse sind lästig. Arbeitnehmer fürchten versteckte Botschaften zu ihrem Nachteil, Arbeitgeber scheuen den Aufwand eines Rechtsstreits um Formulierungen.“ Das schrieb Dr. Bernd Wiesenbauer,...   mehr


30.01.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Im Schattenreich der Messenger Dienste"

„Wir erinnern #Apple und #Google an ihre gesellschaftliche Verantwortung. Solange sie Apps wie #Telegram in ihren Stores anbieten, sind sie auch eine Form von Brandbeschleuniger für #Rechtsextremismus und...   mehr


16.01.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Strafbarkeit nach Kassenlage?"

„Das Bundesjustizministerium stellt im Zuge von Überlegungen zu einer Entlastung der Justiz auch Strafen für Schwarzfahren auf den Prüfstand.“ Das meldete die Deutsche Presseagentur Anfang Januar. Gestritten...   mehr


07.01.2022, 08:00

#RechtKurios auf #EFAR: "Ein Angriff durch einen gehörnten Ehemann ist kein Arbeitsunfall"

„Zwar ist der Tätigkeit als Busfahrer immanent, dass man von vielen Personen auch gesehen wird. Das Risiko, dabei vom Ehemann der Frau erkannt zu werden, mit der man ein Verhältnis hat, ist jedoch keine...   mehr


02.01.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Es geht um den Systemwechsel"

„Die DDR war ein Unrechtsstaat.“ Das schrieb Bundesjustizminister Marco Buschmann Ende Dezember auf Twitter, nachdem das wieder einmal durch eine Linken-Politikerin angezweifelt wurde. Und zwar nicht...   mehr


19.12.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Facebook bringt Minderheiten zum Schweigen"

„Wenn Personen hinter ihren Meinungen und Handlungen stehen, ist unsere Gemeinschaft sicherer und kann stärker zur Rechenschaft gezogen werden. Aus diesem Grund musst du Folgendes tun: Denselben Namen...   mehr


05.12.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der "Welt am Sonntag": "Ein Bund für zwei und mehr"

„Wir werden das Institut der Verantwortungsgemeinschaft einführen und damit jenseits von Liebesbeziehungen oder der Ehe zwei oder mehr volljährigen Personen ermöglichen, rechtlich füreinander Verantwortung zu...   mehr


21.11.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Einkommensersatz statt Füllhorn für Abgeordnete?"

„Wir bekämen eine ganz andere Struktur im Bundestag, wenn ein Abgeordneter“ monatlich das erhielte, „was er im Durchschnitt der letzten fünf Jahre verdient hat“. Das meinte der bekannte Publizist Dr....   mehr


12.11.2021, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Für manche überraschend: Anwälte bekommen für ihre Leistungen Geld"

Dass man für die Leistung eines Handwerkers bezahlen muss, erstaunt wohl niemanden. Bei Anwälten glauben einige dagegen, dass die ihre Leistungen auch gerne mal kostenfrei erbringen. Und so musste das...   mehr


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