Aktuelles

01.01.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten! in der Welt am Sonntag: "Berliner Spach-Polizei"

„Kurz vor Weihnachten wird die @polizeiberlin unter SPD-@Innensenatorin Iris Sprangler zur fehlgeleiteten Sprachpolizei: In einem Leitfaden für angeblich diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch wird der...   mehr

28.12.2022, 08:00

Beitrag in der Reihe #RechtKurios auf #EFAR: "Bonnie, Tina und das VG Ansbach"

Darf man einen Wahlvorschlag zur Personalratswahl unter dem Kennwort „simply the best“ einreichen? Ja, meint das VG Ansbach (Beschl. v. 20.9.2016 – AN 8 P 16.01127). Dank Tina Turner. (...) Der Beitrag ist    mehr

18.12.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Opfer werden gefilmt"

Jugendliche ziehen „durch die Straßen, stellen andere bloß, werden gewalttätig, ziehen Menschen ab und filmen sie dabei auch noch“. Das berichtete der Cottbusser Oberbürgermeister Tobias Schick (SPD)...   mehr

15.12.2022, 08:00

Neuer Buchbeitrag: "Teilen, Liken und Reactions - Social Media typische Verhaltensweisen als Kündigungsgrund"

„Liken“ und „Teilen“ von Postings auf Social Media-Plattformen, insbesondere auf Facebook und Twitter, sind immer wieder Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen – im Arbeitsrecht bis hin zu Kündigungen....   mehr

12.12.2022, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Arbeitnehmer schulden dem Arbeitgeber keine Zuneigung"

Verbrechen sind gemäß § 12 Abs. 1 StGB rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind. Im allgemeinen Sprachgebrauch versteht man darunter, wie ein Blick in...   mehr

04.12.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Zwischen Recht und Ideologie"

„Autofahrer dürfen #Klimakleber selbst von der Straße zerren. Sie müssen nicht auf die Polizei warten. Verletzungen, z.B. an den Handflächen der #Klimaaktivisten, sind hinzunehmen und ändern nichts am...   mehr

24.11.2022, 13:22

Bericht in "Der Westen": "Bürgergeld: Ärger über Kürzung des Schonvermögens"

(...) Von 60.000 Euro auf 40.000 wurde es nun abgesenkt. Genau darin sehen einige jetzt ein großen Problem. Auf Twitter äußerte Arnd Diringer vom Team Arbeitsrecht seine Sorge um die Bürgergeld-Änderung. Diese...   mehr

20.11.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Das Strafrecht als Allzweckwaffe"

„Justizminister Buschmann prüft härtere Strafen für Klimaaktivisten“. Diese und ähnliche Überschriften fanden sich vergangene Woche in zahlreichen Medien. Was da behauptet wurde, stimmt allerdings so nicht....   mehr

15.11.2022, 13:30

Vortrag bei "Zukunft Personal": Arbeitsrechtliche Sanktionen wegen privater Meinungsäußerungen auf Social-Media-Plattformen"

Private Meinungsäußerungen in den sozialen Medien beschäftigen immer wieder die Gerichte. Dazu gehören Herabwürdigungen von Vorgesetzten, Kollegen oder Dritten ebenso wie politische Äußerungen. Unternehmen...   mehr

06.11.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Die Grenzen des Sagbaren"

„Die Befürchtung ist, dass er die Grenzen des Sagbaren weiter ausdehnen könnte.“ Mit diesen Worten kommentierte die stellvertretende ZDF-Chefredakteurin Anne Gellinek Ende Oktober im „Heute Journal“ die...   mehr

23.10.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Ein antiquiertes Majestätsrecht"

Wenn amerikanische Präsidenten von ihrem Begnadigungsrecht Gebrauch machen, wird darüber auch in Deutschland diskutiert. Solche Diskussionen gab es, als Bill Clinton kurz vor Ende seiner Amtszeit weit über 100...   mehr

21.10.2022, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Ein Krankenpfleger als Leichenbestatter"

Leben und Tod sind untrennbar miteinander verbunden. Das ist keine weltbewegende Erkenntnis, auch wenn wir Menschen dazu neigen, das allzu gerne zu verdrängen. Es bedeutet aber nicht, dass sich ein...   mehr

09.10.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Auf dem Weg zur Quoten-Republik"

„Ein Grüner OB macht den Unterschied! Bis Ende 2026 sollen ein Drittel aller neu ausgeschriebenen Stellen der Stadt #Hannover durch Bewerber*innen mit Migrationsbiografie besetzt werden. Einstimmig im...   mehr

07.10.2022, 08:00

Bericht / Interview im Staatsanzeiger BW: "Experte: Politik soll sich mehr abgrenzen"

"(...) Daran erinnert Arnd Diringer von der Verwaltungshochschule Ludwigsburg, der sich mit dem Thema Extremismus beschäftigt. Das Gleiche gelte auch für diejenigen, die zusammen mit Linksextremisten...   mehr

25.09.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Karlsruhe gegen Karlsruhe"

„Vergeblich, teuer und blamabel.“ Mit diesen Worten kommentierte Felix W. Zimmermann, Chefredakteur der „Legal Tribune Online“, die Kosten, die dem Bundesverfassungsgericht durch den Versuch entstanden sind,...   mehr

11.09.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Vom Widerstandsrecht weit entfernt"

„DIE LINKE bereitet sich auf einen Heißen Herbst gegen die Preisexplosion bei Lebensmitteln, Energie und Lebenshaltungskosten vor“, heißt es auf der Homepage der Partei. Auch andere haben mit Protesten...   mehr

07.09.2022, 08:00

Bericht im Kölner Stadt-Anzeiger: "FDP fürchtet 'SED-ähnliches Blockwartsystem'"

"Arnd Diringer, Rechts-Professor an der Hochschule Ludwigsburg und Publizist, bezeichnete das Vorhaben in der Zeitung „Welt“ als „hochproblematisch“, da vor allem Meldungen über rassistische Ressentiments...   mehr

01.09.2022, 08:00

Bericht / Interview auf WELTPlus: "Gendern verweigert, Kündigung erhalten - Die Geschichte einer Eskalation"

Diese Grenzziehung deckt sich mit der Bewertung des Arbeitsrechtlers und WELT-Kolumnisten Arnd Diringer. „Solang es nur um Textbausteine beispielsweise für die Website eines Unternehmens geht, wird der...   mehr

28.08.2022, 18:10

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Gender-Pflicht im Arbeitsverhältnis"

Können Arbeitgeber ihre Beschäftigten zum Gendern zwingen, also etwa verlangen, dass sie statt „Mitarbeiter“ Begriffe wie „Mitarbeiter:innen“, „Mitarbeitende“ oder „Mitarbeitx“ verwenden? Unter Juristen ist...   mehr

19.08.2022, 08:00

Beitrag in der Reihe #ReiseRechtKurios auf #EFAR: "Vom wilden Affen gebissen"

„In Kenia von einem Affen gebissen zu werden, stellt (…) ebenso ein allgemeines Lebensrisiko dar, wie ein Biß durch einen freilaufenden Hund in Deutschland. Der Unterschied ist nur, daß der Hund im Gegensatz...   mehr