Aktuelles

10.10.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Das Tor zur Hölle"

„Ich würde mir wünschen, dass diejenigen, die sich für bestimmte Risiken entscheiden, diese Risiken dann auch zu tragen haben.“ Das meinte der Leiter eines nordrhein-westfälischen Impfzentrums Anfang Oktober...   mehr

01.10.2021, 08:00

Bericht im Chip-Magazin: "Die Wahl im Netz"

(...) Der Ludwigsburger Rechtsprofessor Arnd Diringer sagte dazu: "Wenn sich ein privates Unternehmen dem Willen seiner Partei nicht unterwirft, soll es von öffentlichen Vergaben ausgeschlossen werden. Dass...   mehr

26.09.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Auf dem Weg zu Rot-Grün-Dunkelrot?"

Manchmal weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll. So ging es wohl auch den Richtern am Bundesverfassungsgericht im April dieses Jahres. Die mussten über den Antrag einer Frau befinden, im Wege der...   mehr

20.09.2021, 08:00

Bericht / Interview im Staatsanzeiger: "Impfpflicht für Beamte wäre an Bedingungen geknüpft"

"(...) Ein Gesetz muss her - das sieht auch Arnd Diringer so. Der Jurist leitet die Forschungsstelle Arbeitsrecht an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg. Nur auf dieser...   mehr

12.09.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Mit Recht gegen Islamismus"

Die Terroranschläge am 11.9.2001 waren ein Schock. Auch, weil die Gefahr durch den sogenannten Islamismus vielen bis dahin nicht bewusst war. Der deutsche Gesetzgeber hat damals schnell reagiert. Unter anderem...   mehr

03.09.2021, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Wenn ein Mitarbeiter im Betrieb das Fürchten lehrt"

Ein Arbeitgeber muss es nicht hinnehmen, wenn ein Beschäftigter im Betrieb „Angst und Schrecken“ verbreitet. Das haben das Arbeitsgericht Köln (Urteil vom 12.02.2009 – 15 Ca 4548/08) und das...   mehr

29.08.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Der böse Schein"

„Geld macht gewogen“, schrieb Dr. Rolf Lamprecht 2017 in einem Beitrag in der Neuen Juristischen Wochenschrift. Darin kritisierte der Ehrenvorsitzende der Justizpressekonferenz die Nebeneinkünfte von Richtern...   mehr

15.08.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Das wird teuer für Facebook und Co."

„Das was da drin steht, ist der Hammer!“ Mit diesen Worten kommentierte der bekannte Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel Ende Juli eine Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) über zwei Entscheidungen zur...   mehr

06.08.2021, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Getestet und für gut befunden"

„Der unzufriedene Mensch findet keinen bequemen Stuhl“. Das meinte einst Benjamin Franklin – jedenfalls wenn man sich auf die zahlreichen Zitatensammlungen im Internet verlassen kann. Unzufrieden war...   mehr

01.08.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "DGB-Gewerkschaften können jubeln"

Bei den DGB-Gewerkschaften dürften Ende Juni die Sektkorken geknallt haben. Wieder einmal ist es gelungen, einen Konkurrenten mit Hilfe der Gerichte kaltzustellen. Was bei ver.di und Co für Freude sorgt, ist...   mehr

18.07.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Kampf um die Wissenschaftsfreiheit"

„Unseriöse Anbieter nutzen oft Internetdomains mit dem Namen eines Wettbewerbers, um Kunden auf ihre Seiten zu lenken. Teilweise wird einfach an das Ende der Internetadresse eines fremden Unternehmens eine...   mehr

09.07.2021, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Raucher leben gefährlich!"

Wer raucht riskiert seine Gesundheit. Und auf Verständnis der Gerichte brauchen Raucher nicht zu hoffen. Das zeigt eine Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe. Mein neuer Beitrag in der Reihe...   mehr

08.07.2021, 11:45

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Alle Menschen sind gleich, aber manche sind gleicher"

So richtig rund läuft der Wahlkampf der Grünen derzeit nicht. Nachdem ihre Spitzenkandidatin Annalena Baerbock anfangs von vielen frenetisch gefeiert wurde, steht sie mittlerweile immer mehr in der Kritik. Und...   mehr

20.06.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Mindestlohn als Wahlkampfthema"

In „unserem reichen Land arbeiten noch immer Millionen Menschen im Niedriglohnsektor mit schlechten Löhnen“, heißt es im Entwurf des Wahlprogramms der Grünen. Deshalb soll der Mindestlohn „sofort“ angehoben...   mehr

06.06.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Macht auf Zeit!"

"Der Fraktionsgeschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller , fordert eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers. Die gleiche Forderung haben auch andere Unionspolitiker erhoben, unter...   mehr

04.06.2021, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Männer sind Kinder!"

Männer sind im Durchschnitt erst mit 43 Jahren vollkommen erwachsen, Frauen immerhin schon mit 32 Jahren. Das berichtete die Zeitschrift „Freundin“ 2016 unter Bezug auf eine Studie des Senders „Nickelodeon...   mehr

27.05.2021, 08:00

Expertentalk Arbeitsrecht: Private Meinungsäußerungen auf Social-Media-Plattformen als Kündigungsgrund

"Private Meinungsäußerungen in den sozialen Medien beschäftigen zunehmend die Gerichte. Dazu gehören Herabwürdigungen von Vorgesetzten, Kollegen oder Dritten ebenso wie politische Äußerungen. Unternehmen...   mehr

23.05.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: „Denke immer zunächst darüber nach, ob und was du postest“

„Wir Freie Demokraten wollen einen moderneren und schlankeren öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR), der sich primär auf Nachrichten, Kultur, politische Bildung und Dokumentationen konzentrieren soll. Damit...   mehr

09.05.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Von Wohnungsbesitzern und Privilegien, die keine sind"

„Die Sprache“, meinte einmal der ehemalige Präsident des Bundesgerichtshofs Professor Walter Odersky in einem Interview in der Zeitschrift für Rechtspolitik, „ist das Medium der Juristen. Wie der Zahnarzt den...   mehr

07.05.2021, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Der 'Suggar Daddy'-Arbeitsvertrag"

Was schreibt man eigentlich in ein Arbeitszeugnis, wenn es sich bei der erbrachten Leistung um sexuelle Handlungen handelt? Mit dieser Frage muss sich ein Bochumer Unternehmer nach einer Entscheidung des LAG...   mehr