Aktuelles

27.04.2021, 08:00

Digitales BdKom-Forum zum "Digital Services Act"

Am 23. April 2021 gab es ein Online-Forum des Bundesverbands der Kommunikatoren zum "Digital Services Act". Ich hatte im Rahmen dieser Veranstaltung die Gelegenheit zu den Themen NetzDG und Overblocking...   mehr

25.04.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Verpflichtende Freiwilligkeit"

„Testen, testen, testen“, lautete die Losung der Weltgesundheitsorganisation schon zu Beginn der Corona-Pandemie. Nach der neu gefassten Corona-Arbeitsschutzverordnung müssen Arbeitgeber nun ihren...   mehr

11.04.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Mit Extremisten gegen Extremismus?"

„Auf seine alten Tage möchte Horst Seehofer, dass sie ihn … auch bei der ‚taz‘ ganz lieb haben.“ Das schrieb der Journalist Jan Fleischhauer Anfang April auf Twitter, nachdem sich der Bundesinnenminister...   mehr

09.04.2021, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Vertriebstipps des Landessozialgerichts Thüringen"

Juristen wissen alles. Jedenfalls scheinen das viele von ihnen zu glauben. Und so kommt es, dass ein Gericht einem Versicherungsvertreter erklärt wie er mit Kunden umgehen soll. Mein neuer Beitrag in der...   mehr

28.03.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Ein Gesetz für die Tonne!"

„Wir sehen deutliche Verbesserungen beim Umgang der sozialen Netzwerke mit Nutzerbeschwerden über strafbare Inhalte.“ Das verkündete die Bundesministerin der Justiz Christine Lamprecht im September 2020 unter...   mehr

14.03.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Auf Kosten der Mittelschicht"

Die SPD möchte das Ehegattensplitting abschaffen. Das könnte verfassungswidrig sein. Der Beitrag ist heute in der "Welt am Sonntag" (Print) erschienen. Update (16.3.2021): Der Beitrag ist jetzt auch    mehr

05.03.2021, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Kuriose Bewerbung - Ein Jurist über die 'Herren Lustmolche und Sittenstrolche'"

Wenn man Bewerbungsunterlangen liest, muss man ab und an schmunzeln, ab und an schüttelt man den Kopf. Für einen Recruiter ist das Alltag. Manche Bewerbungen lassen aber wohl selbst erfahrene Personaler ratlos...   mehr

28.02.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Gegenderte Gesetze"

Die „Häufung maskuliner Personenbezeichnungen (kann) den Eindruck erwecken, Frauen würden übersehen oder nur ‚mitgemeint‘“. So heißt es im Handbuch der Rechtsförmlichkeit, das vom Bundesministerium der Justiz...   mehr

14.02.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei!"

„Hochschulangehörige werden erheblichem Druck ausgesetzt, sich bei der Wahrnehmung ihrer Forschungs- und Lehrfreiheit moralischen, politischen und ideologischen Beschränkungen und Vorgaben zu unterwerfen“...   mehr

05.02.2021, 17:57

Bericht / Interview in der Deutschen Handwerks Zeitung: "Staatseinfluss - Das enge Korsett der Unternehmer"

(...) "Das Problem ist schon die schlichte Masse an Vorschriften, die dann auch noch durch die Rechtsprechung ausgeformt werden – manchmal bis ins kleinste Detail", bestätigt Arbeitsrechtsprofessor Arnd...   mehr

05.02.2021, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Teurer Wein"

Ein Diebstahl kann einen Arbeitnehmer „teuer zu stehen kommen“. Mit dieser Formulierung ist normalerweise gemeint, dass ihn ein solches Fehlverhalten den Job kosten kann. Ein Diebstahl bei seinem Arbeitgeber...   mehr

01.02.2021, 08:00

Ankündigung: #EFAR Expertentalks Arbeitsrecht 2021

In Kooperation mit den Handelsblatt Fachmedien und der Fachzeitschrift „Der Betrieb“ führt das #EFAR die „Experten-Talks: Arbeitsrecht“ nach dem großen Erfolg im letzten Jahr auch in 2021 fort. Eine erneut...   mehr

31.01.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Impfpflicht - wirklich keiner Diskussion wert?"

„Wir müssen uns überlegen, ob wir für die besonders hochsensiblen Bereiche, das sind die Alten- und Pflegeheime, den Schutz besonders erhöhen“, sagte Markus Söder Mitte Januar im ZDF. Und er warb dafür, über...   mehr

24.01.2021, 08:00

Bericht der tschechischen Zeitung Mladá fronta Dnes: "Berlínská senátorka chce kvóty pro migranty ve správě. Neústavní, míní kritici"

"Podle listu Taggespiegel se SPD bojí, že návrh zákona neobstojí před státním ústavním soudem. Právník Arnd Diringer je přesvědčen, že se jedná o oprávněné obavy. Článek 33, odstavec 2 německého základního...   mehr

22.01.2021, 08:00

Bericht auf Jura-Online: "Berliner Verwaltung plant 'Migrantenquote'"

Die Bedenken bezüglich der möglichen Verfassungswidrigkeit teilt auch der Verfassungsrechtler Arnd Diringer. Seiner Einschätzung nach sei die Regelung zur Migranten-Quote grob verfassungswidrig. (...)...   mehr

18.01.2021, 20:00

Bericht / Interview im Tagesspiegel: "Warum Rot-Rot-Grün in Berlin über die Migrantenquote streitet"

Der Arbeitsrechtsexperte Arnd Diringer hält die Bedenken der SPD für berechtigt. „Das ist grob verfassungswidrig, das brauchen sie gar nicht erst zu versuchen“, sagte Diringer dem Tagesspiegel. Er ist...   mehr

17.01.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Kinderrechte als Show-Effekt!"

„Ich freue mich, dass sich jetzt auch die Unionsfraktion klar dazu bekennt, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern“, meinte Bundesjustizministerin Christine Lamprecht, nachdem sich die Koalition...   mehr

16.01.2021, 08:00

Bericht / Interview im Tagesspiegel: "Streit über Berliner Migrantenquote"

„Das ist grob verfassungswidrig, das brauchen sie gar nicht erst zu versuchen“, sagte etwa Arnd Diringer am Samstag dem Tagesspiegel. Diringer ist Arbeitsrechts-Experte und promovierter Verfassungsrechtler....   mehr

15.01.2021, 08:00

Beitrag auf Jurios: "Bei Gericht und beim Fußball gelten die gleichen Regeln"

Sie glauben, dass der Ablauf eines Zivilprozesses durch die Prozessordnung vorgegeben ist? Vielleicht auch, dass die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches nur bei zivilrechtlichen Fragestellungen Relevanz...   mehr

08.01.2021, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Ein Leichenwagen als Dienstfahrzeug"

Viele Unternehmen stellen Arbeitnehmern Autos zur privaten Nutzung zur Verfügung, insbesondere leitenden Angestellten, aber auch Mitarbeitern im Vertrieb. Aus Unternehmenssicht dient das oft der...   mehr