Aktuelles

12.03.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Wenn Abtreibung straflos wird"

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass eine „Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin“ eingesetzt wird, die auch „Regulierungen für den Schwangerschaftsabbruch außerhalb des...   mehr

26.02.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Wenn bei Gericht gegendert wird"

Obwohl zahlreiche Umfragen belegen, dass eine überwältigende Mehrheit den Gender-Sprech ablehnt, wird er immer weiter vorangetrieben – insbesondere in Behörden und Hochschulen. Mittlerweile finden sich auch...   mehr

22.02.2023, 08:00

Bericht auf Horizont.at: "Das wird hinter der Twitter-Sperre von ZDF 'Frontal' vermutet"

"Laut Arnd Diringer, Kolumnist bei Die Welt, handelt es sich um ein Problem, das nicht zum ersten Mal auftritt. (...) Der Beitrag ist hier im Volltext abrufbar (kostenpflichtig)   mehr

12.02.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Politische Korrektheit als Rechtspflicht"

„Das Allgemeine Gleichstellungsgesetzt (sic!) (AGG) bedarf einer Reform – zu diesem Ergebnis kommen über 100 Organisationen und fordern eine AGG-Novellierung. Dazu hat das Bündnis eine umfassende...   mehr

02.02.2023, 08:30

Interview (Podcast) mit dem PinG-Journal: "Follow the Rechtsstaat Folge 18"

Im Gespräch mit Prof. Dr. Arnd Diringer will Max Adamek wissen, wie das Arbeitsrecht mit politisch motivierten Kündigungen umgeht und welche Grenzen die Gerichte „cancelnden“ Arbeitgebern aufstellen. Auch geht...   mehr

02.02.2023, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Endlich ist klar, wann Karneval ist. Dem ArbG Köln sei Dank!

„Karneval“ ist die „Zeit des Narrentreibens, der Kostüm- und Maskenfeste“, heißt es im Duden. Eine gelungene Definition. Bei der Frage, wann „Karnevalszeit“ ist, hilft das Wörterbuch aber kaum. Es handele sich...   mehr

29.01.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Wenn Proteste teuer werden"

Geht es um die eigene Ideologie, scheint einigen Politikern das Recht egal zu sein. Das zeigte sich vergangene Woche, als ein RWE-Pressesprecher gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung ausführte, dass...   mehr

26.01.2023, 08:00

Bericht auf queer.de: "Wie eine KI über den Begriff der sexuellen Identität philosophiert"

"In der vergangenen Woche diskutierten wir in der queer.de-Redaktionskonferenz über den Umgang mit einer "Welt"-Kolumne (Paywall), in der der Jurist Arnd Diringer vor der Aufnahme der sexuellen Identität in...   mehr

15.01.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Ein Schutz, der keiner ist"

„Wir wollen den Gleichbehandlungsartikel des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 GG) um ein Verbot der Diskriminierung wegen sexueller Identität ergänzen“, heißt es im Koalitionsvertrag. „Derzeit“, so führte der...   mehr

10.01.2023, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Auch bei Beschimpfungen kommt es auf den Einzelfall an"

„Arschloch steht umgangssprachlich für den Anus. Das Wort wird hauptsächlich als Schimpfwort gebraucht.“ Diese Erkenntnis verdanken wir Wikipedia. Und dass die Beschimpfung von Vorgesetzten, Kollegen oder...   mehr

01.01.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten! in der Welt am Sonntag: "Berliner Spach-Polizei"

„Kurz vor Weihnachten wird die @polizeiberlin unter SPD-@Innensenatorin Iris Sprangler zur fehlgeleiteten Sprachpolizei: In einem Leitfaden für angeblich diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch wird der...   mehr

28.12.2022, 08:00

#RechtKurios auf #EFAR: "Bonnie, Tina und das VG Ansbach"

Darf man einen Wahlvorschlag zur Personalratswahl unter dem Kennwort „simply the best“ einreichen? Ja, meint das VG Ansbach (Beschl. v. 20.9.2016 – AN 8 P 16.01127). Dank Tina Turner. (...) Der Beitrag ist    mehr

18.12.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Opfer werden gefilmt"

Jugendliche ziehen „durch die Straßen, stellen andere bloß, werden gewalttätig, ziehen Menschen ab und filmen sie dabei auch noch“. Das berichtete der Cottbusser Oberbürgermeister Tobias Schick (SPD)...   mehr

15.12.2022, 08:00

Neuer Buchbeitrag: "Teilen, Liken und Reactions - Social Media typische Verhaltensweisen als Kündigungsgrund"

„Liken“ und „Teilen“ von Postings auf Social Media-Plattformen, insbesondere auf Facebook und Twitter, sind immer wieder Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen – im Arbeitsrecht bis hin zu Kündigungen....   mehr

12.12.2022, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Arbeitnehmer schulden dem Arbeitgeber keine Zuneigung"

Verbrechen sind gemäß § 12 Abs. 1 StGB rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind. Im allgemeinen Sprachgebrauch versteht man darunter, wie ein Blick in...   mehr

04.12.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Zwischen Recht und Ideologie"

„Autofahrer dürfen #Klimakleber selbst von der Straße zerren. Sie müssen nicht auf die Polizei warten. Verletzungen, z.B. an den Handflächen der #Klimaaktivisten, sind hinzunehmen und ändern nichts am...   mehr

24.11.2022, 13:22

Bericht in "Der Westen": "Bürgergeld: Ärger über Kürzung des Schonvermögens"

(...) Von 60.000 Euro auf 40.000 wurde es nun abgesenkt. Genau darin sehen einige jetzt ein großen Problem. Auf Twitter äußerte Arnd Diringer vom Team Arbeitsrecht seine Sorge um die Bürgergeld-Änderung. Diese...   mehr

20.11.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Das Strafrecht als Allzweckwaffe"

„Justizminister Buschmann prüft härtere Strafen für Klimaaktivisten“. Diese und ähnliche Überschriften fanden sich vergangene Woche in zahlreichen Medien. Was da behauptet wurde, stimmt allerdings so nicht....   mehr

15.11.2022, 13:30

Vortrag bei "Zukunft Personal": Arbeitsrechtliche Sanktionen wegen privater Meinungsäußerungen auf Social-Media-Plattformen"

Private Meinungsäußerungen in den sozialen Medien beschäftigen immer wieder die Gerichte. Dazu gehören Herabwürdigungen von Vorgesetzten, Kollegen oder Dritten ebenso wie politische Äußerungen. Unternehmen...   mehr

06.11.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Die Grenzen des Sagbaren"

„Die Befürchtung ist, dass er die Grenzen des Sagbaren weiter ausdehnen könnte.“ Mit diesen Worten kommentierte die stellvertretende ZDF-Chefredakteurin Anne Gellinek Ende Oktober im „Heute Journal“ die...   mehr